Bekommt Zwiesel ein Parkhaus?

Zwiesel. Stadtentwicklung, wohl kaum ein anderes Thema genießt in Zwiesel höhere Priorität. Vor allem die Fragen, wie es mit der Gestaltung und Belebung des Stadtzentrums weitergehen und die Ansiedelung des Grundsteueramtes im Rahmen der Behördenverlagerung vonstatten gehen soll, beschäftigen Bürgermeister Franz Xaver Steininger und sein Team der Stadtverwaltung seit geraumer Zeit. Steininger sagt: „Wir sind ein gutes Stück weiter, es gibt Visionen und konkrete Planungen, wie das Zwiesel der Zukunft aussehen könnte.“ Eine zentrale Aufgabe ist die Errichtung von ausreichend Parkmöglichkeiten und dabei kristallisiert sich immer mehr als zentraler Bereich die Jahnstraße / der Jahnparkplatz mit der Schaffung eines Parkhauses heraus. Damit könnte zum einen ein zu erwartendes Parkplatzproblem gelöst und die barrierefreie Anbindung an die darüberliegende Ebene mit Mittelschule, Rathaus und Stadtplatz geschafft werden. Ein großes Plus auch mit Blick auf die zu stadtfindende und noch zu erwartende Behördenverlagerung.


Mitte des vergangenen Jahres hatte Bayerns Finanzminister Albert Füracker bei einem Besuch in Zwiesel angekündigt im Rahmen von Behördenverlagerungen aus den Zentren in ländliche Regionen in Zwiesel und Viechtach 300 neue Stellen zu schaffen. Konkret soll das Grundsteueramt in beiden Bayerwald-Städten angesiedelt und dem Finanzamt Zwiesel mit seiner Außenstelle Viechtach angegliedert werden. Als optimal bezeichnete Füracker dabei eine Lösung, die das Grundsteueramt im direkten Umgriff auf das Finanzamt im Zentrum der Stadt ansiedelt.


„Wir haben uns diese Forderung zu Herzen genommen und unsere Anstrengungen auf diese Lösung fokussiert“, bekräftigt Steininger und ergänzt: „Die Zusammenarbeit mit ImmobilienBesitzern und Investoren läuft bereits sehr gut.“ Einziges Manko sei, dass die Zwieseler Stadtratsmehrheit bislang nicht bereit war, die Planungen aktiv mitzugestalten. Steininger verweist in diesem Zusammenhang auf zwei Stadtratssitzungen vom 5. März und 10. September 2020. Im Rahmen der ersten Sitzung wurde von der Fraktion der PWG ein Antrag gestellt, zur Vorbereitung der Behördenverlagerung eine Steuerungsgruppe mit 1. Bürgermeister, den Vertretern der Stadtratsfraktionen, zu benennenden Fachleuten und Beteiligten zu gründen. Des Weiteren sollte ein Planungsbüro mit der Aufbereitung der Möglichkeiten für die Unterbringung der neuen Behörde sowie der damit zusammenhängenden flankierenden Maßnahmen, wie etwa Schaffung zusätzlichen Baulandes und sonstiger Infrastruktur beauftragt werden. Der Antrag wurde ebenso abgelehnt, wie der im September modifizierte in dem es hieß: Die Steuerungsgruppe „setzt sich aus jeweils einem Mitglied jeder Stadtratsfraktion sowie einem Vertreter der Stadtverwaltung zusammen. Die Steuerungsgruppe bestimmt ihre Arbeitsweise nach dem Zusammentreten selbst und hat die Möglichkeit, weitere Personen nach Ermessen hinzuzuziehen. Der Steuerungsgruppe ist für ihre Sitzungen die kostenfreie Nutzung städtischer Räumlichkeiten zu ermöglichen.“ Damals ein Rückschlag für die PWG und Steininger, der beklagt: „Es ist in Zwiesel ein altbekanntes Spiel, dass gute Vorschläge, egal von welcher Seite sie kommen, meist nicht angenommen werden.“ Leidtragend wäre die Stadt gewesen, wenn nicht im Hintergrund über viele Monate hinweg, das Projekt vorangetrieben worden wäre. Ganz ausdrücklich aus dieser Kritik herausnehmen möchte er Stadträtin und Referentin für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Kultur, Dr. jur. Elisabeth Zettner. Die Zusammenarbeit mit ihr sei stets ein sachlicher und konstruktiver Lichtblick.


Steininger plädiert dafür das „Hauen und Stechen“ im Hintergrund endgültig zu beenden. Es könne doch nicht sein, dass erforderliche Maßnahmen nicht mit Finanzmittel ausgestattet werden, welche die Verwaltung handlungsfähig machen würden, vom Stadtrat erst nicht beschlossen werden, um dann im Nachgang öffentlichkeitswirksame Forderungen an die Verwaltung zu stellen. Notwendig sei jetzt ein Zusammenhalt auf breiter Front, nicht Reden, sondern Handeln, sei das Gebot der Stunde. „Wir brauchen Maßnahmenvorschläge, um Investoren inhaltliche und städtebauliche Gesamtzusammenhänge an die Hand geben zu können. Dazu müssten auch finanzielle Mittel bereitgestellt werden, damit Verwaltung und Fachplaner effizient und schnell zusammenarbeiten könnten.„Städtebauliche Gesamtzusammenhänge zu erkennen, einfach darzustellen und dies allen Beteiligten zu vermitteln, ist folgerichtig eine der wichtigsten Aufgaben.“ Ein zentraler Punkt sei dabei die Schaffung von Parkplätzen. Mit Blick auf Mittelschule, Rathaus, Bayerisches Landesamt für Steuern, Finanzamt Zwiesel, künftiges Grundsteueramt, Besucher der Stadtbücherei sowie die Besucher des Stadtparkes und des Jahnsportplatzes bestehe hier erheblicher Handlungsbedarf. Die hinter dem Stadtplatz liegenden Parkplätze böten zwar Raum und kurze Wege, seien in dieser Form aber nicht mehr zeitgemäß. Der Grund liege laut planerischer Sicht unter anderem in der Höhendifferenz. „Ich weiß, dass gerade die im Volksmund als ‚Himmelsstiege‘ bekannte Treppe für viele Bürgerinnen und Bürger einen nostalgischen Wert hat. Doch abgesehen davon, dass wir für das Bauwerk ohnehin auch schon einen Neubau ins Auge fassen müssten, ist sie keine Alternative für die Zukunft“.


Die Lösung sieht man hier im Bau eines Parkhauses im Bereich Jahnstraße/Jahnparkplatz. Das würde höhengleiche und witterungsunabhängige Verbindungsgänge vom Parkraum in die Gebäude ermöglichen. Somit wären auch die unbedingt notwendigen barrierefreien und fußläufigen Verbindungen auf die Ebene der Mittelschule (Böhmergasse) und Rathaus gewährleistet. Im weiteren Verlauf könnten alle Gebäude die von den städtebaulichen Umgestaltungen betroffen sind, an das Parkhaus angebunden werden. Bereits vor zwei Jahren wurde das Thema mit dem Staatlichen Bauamt Passau, welches im Auftrag der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) die Erweiterungsplanung für das Bayerische Landesamt für Steuern in Auftrag hatte, besprochen. Grundstückeigentümer und Investoren sind begeistert von der Grundidee und Studie. Wie das Areal auf und um den Jahnsportparklatz letztendlich in 2-3 Jahren aussehen wird, weiß jetzt noch niemand. Das hängt einfach noch von einigen Parametern ab, die sich erst in den nächsten Monaten aufklären werden. Projektentwicklung dieser Größenordnung geht eben nicht mit dem „Sauberstab“ so Steininger, der schon jetzt seinen Dank allen aktiven Machern ausspricht, welche die Interessen der Stadt und den Zeitplan im Blick haben. „Ein großes Areal der kurzen Wege mitten in der Stadt, statt einem umständlichen Flickenteppich, das ist in unseren Augen das Projekt der Zukunft, das wir jetzt in Angriff nehmen sollten.“


Quelle: Presseabteilung der Stadt Zwiesel, Foto: Stadt Zwiesel